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vielfältig - streitlustig - unabhängig


Der "Berliner Aufstehen-Kongress": Eine vertane Chance

Keine vom Trägerverein gesteuerte Seite. Hier ist echt #aufstehen. Mit Anerkennung der Organisationfreiheit für alle.
Mehr Informationen zu #aufstehen auch unter www.aufstehen-web.de und auf www.freies-aufstehen.de


 
Till Benz, letzte Aktualisierung: 07.05.2019

Übersicht Tagesordnung Kongress (lt. letzten Ankündigungen)

 

Beiträge durch anklicken öffnen:

  1. Zur Situation bei #aufstehen und Entwicklungen im Vorfeld des Kongresses

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    Es klang so gut als am 22. Jan. die Mail kam mit der Ankündigung: "Basisdemokratisch wollen wir Berliner-Aufstehenden den „Berliner Aufstehen-Aktions- und Strategiekongress“ am 28.04.2019 vorbereiten und gestalten. ... Wir laden Euch ein, mit Euren Vorschlägen die inhaltliche Ausrichtung unseres Strategie- und Aktionskongress mitzugestalten."
    Es sollte ganz anders kommen.

    Die eingereichten Vorschläge haben einige wenige ausgewertet. Dann wurde in einer Nacht-und-Nebel-Aktion eine Online-Abstimmung über Themen durchgeführt, über die nur ein kleiner Kreis überhaupt informiert wurde. So wurden "basisdemokratisch" die wichtigsten Themen bestimmt, zu denen es dann Workshops geben sollte.

    Auch sonst wurden Entscheidungen regelmäßig von einer kleinen Gruppe ohne nachvollziehbare Legitimation im sog. Koordinatorenkreis vorbereitet, die sich selbst als gewählte Vertreter der Basis bezeichnen.
    Von den Koordinierungstreffen, auf denen die Vorlagen dann abgestimmt wurden, und auf die auch einfache Aktivisten kommen konnten, hat man bestenfalls zufällig erfahren und selbst auf ausdrückliche Nachfrage bekam man keine Rückmeldung ob man denn nun einfach kommen darf.

    Auf den Koordinierungstreffen hat schon die Raumgröße verhindert, dass da unerwartet unerwünschte Mehrheiten entstehen konnten. Und ein fester Block - wohl rekrutiert aus dem Umfeld von Linkspartei und NaturFreunden Deutschlands - hat da abweichende Meinungsäußerungen oft gar nicht erst zugelassen, indem Redner immer wieder nach den ersten Bemerkungen lautstark und anhaltend unterbrochen wurden.

    In dieser Atmosphäre war es völlig unmöglich irgendwas zu erarbeiten. So wurde am Ende des Schalgabtausches dann mit den organisierten Mehrheiten das abgenickt, was von den Koordinatoren eingebracht wurde.
    Wann immer Kritik an diesem Vorgehen kam, wurde auf die bereits gefassten "basisdemokratischen" Beschlüsse verwiesen, die zu respektieren seien.

    Die Workshopvorbereitung ging dann im Schnellverfahren an irgendwelche Gruppen. Bei etlichen Workshops musste dann später ein anderes Vorbereitungsteam übernehmen. Und die Grundeinstellung zu den Workshops lässt sich gut mit 2 sinngemäßen Zitaten der Koorinatoren zusammenfassen:
    1. Zur Workshop-Vorbereitung braucht man nur einen Raum anmieten und einladen, dann kommen schon ein paar Leute.
    2. Es geht bei dem Kongress vor allem um Wohlfühlatmosphäre.

    Auch die erste Zeitplanung zeigt, dass Arbeiten auf diesem "Kongress" für die Koordinatoren keine besondere Priorität hatte. So sah der erste Zeitplan anfangs für den ersten Workshop gerade mal 45 Min, für den zweiten 75 Min vor. In einem späteren Zeitplan waren dann für den ersten Workshop 75 Min und für den zweiten nur noch 60 Min eingeplant - ohne dass sich an den Vorgaben für die Workshops was geändert hätte. Im letzten Zeitplan sind es jetzt 90 Min je Workshop.
    Das ist insofern erstaunlich, als anfangs ein Workshop zu Inhalten und ein Aktionsworkshop geplant war. Die Workshops, in denen ich mitgearbeitet habe, haben aber den Aktionsteil gestrichen und die Vorbereitung beschränkt sich im Wesentlichen auf ein paar Stichworte für eine Diskussion. Da kommt man sich dann schon etwas veralbert vor, wenn man jede Menge für die Vorbereitung des Workshops ausgearbeitet hat, an einer ordentlichen Vorbereitung aber so offensichtlich überhaupt kein Interesse besteht.

    So ist auch wenn man in vielen Vorbereitungsgruppen mitgearbeitet hat am Ende nicht so recht klar, was das Ganze soll. Mit einem Workshop hat das zumindest in den von mir besuchten Gruppen nicht viel zu tun.
    Ob nun, wie es zwischenzeitlich hieß, auf diesem irgendwie von irgendwem organisierten Kongress der Anspruch besteht berlinweit oder sogar bundesweit irgendwelche Positionen zu bestimmten, bleibt offen - wie so viel bei dieser Planung. Jedes Schulfest ist sorgfältiger geplant als dieser Kongress.

    Ich wäre trotzdem gerne hingegangen aber leider wurde ich, obwohl ich einen Workshop auf dem Kongress mitgestalten sollte, 2 Tage vor dem Kongress ausgeladen.
    Ich hatte mir erlaubt an den Kongress die Forderung zu stellen, dass Schluss sein muss mit der Intransparenz und den antidemokratischen Scharaden von Trägerverein und Koordinierungskreis, und in diesem Zusammenhang auch die maßgeblichen Akteure in klaren Worten angeschrieben.

    #Aufstehen ist als Sammlungs-Bewegung gegründet.
    Seit fast 9 Monaten funktioniert bei diesem Trägerverein nichts. Die schaffen es nicht Mails zu beantworten, gemeldete Termine auf die Website zu stellen, für Transparenz hinsichtlich der eigenen Strukturen zu sorgen oder irgendwas an Aktionen zu planen.
    Dieser Trägerverein kann nur eins: Geld einsammeln und alles blockieren und das mit einer Rumpfclique, die irgendwie aus der Gruppe der Initiatoren übrig geblieben und teils neu aufgestockt wurde.

    Wer dachte ,dass #aufstehen als Bewegung eine Alternative zu dem Hinterzimmer-Gemauschel der Parteien ist, sieht sich getäuscht. #Aufstehen ist derzeit noch viel schlimmer. Parteien haben zumindest klare Regeln und Berichtspflichten, bei #aufstehen läuft es wie bei Trump: Es wird immer das behauptet, was gerade passt.
    Die meisten werden gar nicht erst eingeladen, wer die Termine mitbekommt hat i.d.R. keine Ahnung was abgestimmt werden soll und keine Möglichkeit sich im Vorfeld Beschlussvorlagen anzusehen und vielleicht gar eigene Entwürfe zum Tagesordnungspunkt einzureichen.

    Im Grunde machen einige wenige, was sie wollen. Der Trägervein will eine krakenähnliche Organisation aufbauen, über alle relevanten Bereiche, einzig mit dem Ziel den Aktivisten eine oberste Instanz vor die Nase zu setzen.
    Geld für Aktionen der Basis gibt es vielleicht irgendwann, wenn dann mal was übrig bleibt nach dem Aufbau der Verwaltung zur Kontrolle der Bewegung.
    Einige wenige kontrollieren über den Trägerverein dem Mailverteiler und sind so die Einzigen, die Sympathisanten und Aktivisten in großer Zahl leicht erreichen können. Und auch wer sich aktiv informiert, landet auf der Website des Trägervereins und erfährt da, dass es jetzt Landesbeauftragte gibt, gleich 2 pro Land - natürlich wieder eingesetzt ohne Beteiligung der Basis.

    Der Kongress wäre die Chance gewesen hier reinen Tisch zu machen und sich klar zur Organisationfreiheit aller Einheiten zu bekennen und den Trägerverein zu entmachten. Ein klares "Nein" zu Intransparenz und völlig unkontrollierte Machtausübung einer weniger, eingesetzt von einigen wenigen, die überig geblieben sind nachdem ander hingeschmissen haben, weil #aufstehen so schlicht nicht erfüllt wofür die Bewegung angetreten ist.

    Aber der Kongress hat sich statt für ein Ende von Intransparenz, Mauschelei und unkontrollierten Machtansprüchen ohne jede Legitimität für die Stärkung genau dieser grauen Emminenzen entschieden.
    Mit Wolfgang Zarnack spricht auf dem Kongress einer der beiden neuen Vorstände des Trägervereins. Der Koordinierungskreis will versuchen sich eine weitere scheindemokratische Legitimation zur Festigung der eigenen Macht zu verschaffen. Und statt kritischem Denken gibt es Vorträge, Wohlfühlatmosphäre und anschl. Party.

    An DIESEM #aufstehen ist nichts neu. Das sind die Altparteien mit ihrer Einlullpolitik nur in noch schlimmer, denn in Parteien gibt es zumindest klare Regeln wie Abstimmungen durchzuführen sind. Bei #aufstehen dagegen meinen derzeit Einige, man muss nur eine Versammlung einberufen, zu der man ein paar Freunde einlädt, und dann könne man abstimmen und wer nicht da ist, hat halt Pech gehabt.

    Es ist nicht gut, wenn sich eine Bewegung spaltet. Aber diese Intriganten stehen einfach für nichts von dem wofür #aufstehen gegründet wurde und sie vertreiben seit Monaten die besten Leute, weil immer mehr Aktivisten nicht mehr bereit sind sich das anzutun.
    Aber warum sollten die gehen, die für die Ideen und Werte des Gründungsziels stehen?

    Als sich das Vichy-Regime Nazi-Deutschland unterworfen hat, hat De Gaule das "Freie Frankreich" zum Widerstand aufgefordert.
    Folgen wir diesem Beispiel und rufen wir das "Freie #Aufstehen" ins Leben. Irgendwo gibt es einfach Grenzen, die der Anstand gebietet. Und dieser Punkt ist beim Trägerverein und dem Berliner Koordinatorenteam jetzt erreicht.

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  2. Der Kongress hätte ganz anders aussehen können

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  3. 07.05.2019: Verweigerung der Organisationsfreiheit vor dem Kongress

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    Ausgangslage

    Nachdem es zunächst in der Workshop-Vorbereitung so aussah als hätte man da das Ziel fallen lassen, sich über den Kongress eine Scheinlegitimation für verbindliche Vorgaben für die gesamte Bewegung zu verschaffen, wurde im letzten Treffen am Do, 18.04., der Vorbereitungsgruppe für den Workshop "Bewegung und Organisation" genau das als Ziel für den Kongress wieder benannt.
    Entsprechende Vorsätze sind im Zusammenhang mit dem völligen Fehlen jeder Legitimation des Berliner Koordinationskreises zu sehen, der sich zwar hartnäckig als basisdemokratisch bezeichnet aber in der Realität für Willkür, Intransparenz und Vetternwirtschaft vom Feinsten steht und versucht für eine kleine Gruppe durch antidemokratische Intrigen eine Legitimation zur Setzung verbindlicher Vorgaben für die gesamte Bewegung zu konstruieren.

    Neben intriganten "Basisdemokraten" droht der Selbstbestimmung der Bewegung Gefahr vom Trägerverein, der auch nicht gemäß seinem Auftrag die Bewegung ohne politische Einflussnahme organisatorisch unterstützt sondern dessen Mitglieder den Anspruch erheben kraft Beitritt und Ernennung berechtigt zu sein verbindliche Vorgaben für alle Aktivisten machen zu können.
    Besonders dreist erscheint das angesichts dessen, dass sich dieses Gremium seit seiner Gründung selbst zerlegt und aber auch gar nichts auf die Reihe bekommt. So weit, so bekannt.

    Am Fr, 19.04. kam nun von der Leitung der Kongressorganisation die Idee den neu gewählten Vorstand des Trägervereins, Wolfgang Zarnack, in den Workshop "Bewegung und Organisation" einzuladen. Eine Idee, die ich zunächst sehr gut fand, was sich aber radikal änderte als ich auf der Website von aufstehen.de eine Vorstellungen von den Plänen des neuen Vorstands für die künftige Rolle des Trägervereins bekam.

    Machtfantasien des Trägervereins

    Ein Blick auf die Organigramme der geplanten "Grundstruktur", "Handlungsstruktur" und "Aufbaustruktur" des künftigen Trägervereins zeigt unmissverständlich das Ziel, hier der Bewegung eine Art Politbüro 2.0 zur Kontrolle überzustülpen, mit einer professionellen Bürokratie und dem Anspruch für die Bewegung zu sprechen und ihr verbindliche Vorgaben zu machen.

    Die geplante Ergänzung der Freiwilligen durch immer mehr bezahlte Mitarbeiter, die eingesetzt vom Verein (ohne jede demokratische Legitimation oder Kontrolle) dem Vereinsvorstand zuarbeiten, für diesen Expertise in Kernbereichen aufbauen und in möglichst allen relevanten Bereichen professionell den Führungsanspruch des Trägervereins gegenüber den Aktiven durchsetzen sollen. Weiter die Einsetzung(!) eines zweiten "Betreuers" pro Land durch den Trägerverein - klingt sehr als würde da den eingesetzten "Aufpasser" noch ein Diener für die zu erledigende Arbeit zur Seite gestellt, böse gesagt, jedem regionalen Politkommissar seinen persönlichen "Sklaven" und für den Vereinsvorstand ein ganzes Politbüro.

    Das alles steht im Kern für den Aufbau einer Parteiendiktatur.
    Statt dem mehr an Freiheit, dass eine Bewegung gegenüber einer Partei mit klaren Strukturen auszeichnen sollte, soll hier ein mehr an Führerkult implementiert werden, intransparent und ohne jede demokratische Kontrolle.

    Forderung nach klarer Positionierung gegenüber diesem Trägerverein

    Vor diesem Hintergrund der Pläne des Trägervereins habe ich am Mo, 22.04., von der Leitung der Kongressorganisation für den Kongress eine unmissverständliche Distanzierung von diesen Machtfantasien des Trägervereins gefordert und notfalls eine Kampagne gegen diese Vorstellung eines "betreuten Aufstehens".
    Als Antwort bekam ich eine Beschwichtigung und den Vorwurf "offensichtlich falsche Anschuldigungen" zu erheben.

    Vorgehen gegen antidemokratisches Verhalten bei Koordinatorenkreis und Kongressplanung

    Als nächstes bin ich das Problem der Selbstermächtigung des Koordinatorenkreises und des antidemokratischen Verhaltens, das von da ausgeht, angegangen. Auch diese Problematik bekam durch das Ziel sich auf dem Kongress für die Erarbeitung verbindlicher Vorgaben für die gesamte Bewegung eine Scheinlegitimation zu verschaffen und die Machtfantasien des Trägervereins zu leugnen statt sich diesen in den Weg zu stellen neue Dringlichkeit

    Da ich hier die Unterwanderung durch Gruppen aus der Linkspartei und durch Mitglieder eines weiteren bundesweit tätigen Vereins in der Funktion als Mehrheitsbeschaffer für wenige Wortführer als zentralen Teil des Problems ausgemacht habe, habe ich die Bundesgeschäftsstelle der Linkspartei und den Bundesvorstand des betroffenen Vereins angeschrieben und da meine Forderung unterbreitet, der Unterwanderung von #aufstehen aus diesen Organisationen heraus in geeigneter Weise entgegenzuwirken.
    Die Linkspartei hat jede Verantwortung bestritten, der Verein hat nicht geantwortet und die von mir informierte Leitung der Kongressorganisation hat reagiert indem man mir mitgeteilt hat, man könne mich nicht mehr ernst nehmen und sehe meine Initiativen als Verleumdung an.

    Dialogverweigerung und Verhärtung der Fronten

    Mit der kritischen Haltung der Leitung der Kongressplanung gegenüber eine angedachten Flyerverteilung auf dem Kongress durch eine Gruppe von Kritikern der Kongressgestaltung am Di, 23.04. erhärtete sich der Verdacht weiter, dass es auf diesem Kongress nicht um Dialog zwischen verschiedenen Vorstellungen gehen soll sondern um eine Werbe- und Legitimationsveranstaltung antidemokratischer Kräfte, die dabei sind mit ihrem unsäglichen Verhalten die gesamte Bewegung zu delegitimieren.
    Auf dem Kongress wurden ja dann letztlich sogar einzelne Kritiker (u.a. ich) ausgeladen und das Verteilen von Flugblättern mit von den Organisatoren unerwünschten Meinungen per Security unterbunden. Dass man nicht noch Schläger angeheuert hat um die Kritiker gleich noch zu verprügeln, ist die letzte verbliebene Hemmschwelle vor der man bisher bei diesem Ausmaß an antidemorkatischen und verfassungsfeindlichem Verhalten wohl noch zurückschreckt.

    Letzte Versuche eine Konfrontation zu verhindern

    Am Do, 25.04., 3 Tage vor dem Kongress habe ich die Leitung des Kongresses erneut angemailt und in einer 4-seitigen Ausarbeitung nochmal dezidiert meine Kritik am Trägerverein und dem antidemokratisch-korrupten Vorgehen des Koordinatorenkreises (der auch den Kongress organisiert) zu konkretisiert. Ich habe genau ausgeführt welche Missstände ich kritisiere, warum das so nicht geht und was notwendig ist um auf dem Kongress erfolgreich einen gemeinsam Weg vorwärts einzuleiten.

    Am Fr, 26.04., habe ich eine weitere 3-seitige Ausführung an die Leitung der Kongressorganisation gemailt und nochmal ausgeführt warum es von derart zentraler Bedeutung ist in dieser gesellschaftlichen Situation etwas zu verändern und warum die richtigen Stukturen entscheidend sind für die Erfolgsaussichten jedes Reformvorhabens.

    Und dann habe ich am Fr, 26.04., 15:24 Uhr das Büro von Sahra Wagenknecht angemailt:

     
    Sehr geehrte Frau Wagenknecht,

    im Trägerverein wie im Koordinatorenkreis von #aufstehen wird nur intransparent gemauschelt, gelogen und getrickst. Beide sind Paradebeispiele für Korruption.
    Gerade der Trägerverein sammelt noch im Namen einer Bewegung Geld ein, die er seit Monaten nur behindert, und verfügt ohne jede Kontrolle oder Transparenz über Geld und den Mailverteiler. Der Koorinatorenkreis gibt sich kackdreist als "aufstehen Team Berlin" aus und impliziert da einen Vertretungsanspruch für die Stadt.
    Und der Trägerkreis plant nach den letzten Verlautbarungen quasi den Aufbau eines Politbüros mit x Bereichen zur Kontrolle der Bewegung - autorisiert oder kontrolliert durch niemand.

    Wenn #aufstehen nicht den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verlieren soll, dann muss der Trägerverein eingefroren und entweder abgewickelt oder in geregelte Strukturen mit klarem Auftrag und klarer Kontrolle überführt werden.
    Das hat so mit der Bewegung, zu der aufgerufen wurde und der die Menschen Geld und Mail-Adressen überlassen haben, nichts zu tun. Das ist das Gegenteil dessen, was angekündigt wurde.

    Es wäre schön, wenn Sie das nochmal ganz klar sagen würden, damit das für alle klar ist.
    Die Basis oranisiert sich. Die Basis arbeitet.
    Und der Trägerverein ist durch nichts autorisiert und ein permanenter Quell der Verunsicherung und Behinderung.
    Das muss aufhören und der Kongress am Sonntag wäre ein guter Zeitpunkt um das zu verkünden.
    Erfolgt diese Klärung nicht, ist die feindliche Spaltung unvermeidbar, denn ein durch nichts legitimiertes oder kontrolliertes Politbüro, das überall reinredet, hat nie jemand von der Basis unterstützt und das wird auch niemand unterstützen, wenn klar wird wofür dieser Verein seit fast 9 Monaten steht: Korruption pur.

    Mit freundlichen Grüßen,

    Till Benz

    Auch über dieses Schreiben habe ich unverzüglich die Leitung der Kongressorganisation informiert, gemeinsam mit der Rückmeldung der Linkspartei, die jede Verantwortung oder Zuständigkeit für die reklamierten Vorgänge abgelehnt hat

    Gut 7 Stunden später kam die Antwort: Eine erneute Realitätsverweigerung,die Ausladung für den Kongress und die Aufforderung mich wo anders politisch zu engagieren, da ich nicht zu #aufstehen passe.

    Abgesehen von einer Mail ca. 15 Min später an die Kongressleitung, in der ich meinen Ausschluss als Fehler bezeichne und eine Überprüfung empfehle, bildeten dann diese beiden Mails von mir den Abschluss meiner Bemühungen den Kongress so zu gestalten, dass da ein offener Dialog aber auch eine klare Abgrenzung gegen antidemokratische Intrigen einen gemeinsamen Neustart ermöglichen:

     
    Hallo [...],

    man kann die Realität leugnen, dadurch ändert man sie aber nicht.
    Man zeigt so nur die fehlende Bereitschaft sich ihr zu stellen.

    Ich habe sehr klar und schlüssig auf Grundlage der Fakten argumentiert und Du kennst die Fakenlage.
    Ich kann deshalb Deine Reaktion nicht nachvollziehen und halte sie für völlig unpassend.

    Wenn Du als Verantwortlicher für diesen Kongress mich auslädtst,
    respektiere ich das natürlich.
    Für #aufstehen kannst Du nicht sprechen.
    Und wenn die uns beiden wohl bekannten Vorgänge für Dich so in Ordnung sind,
    dann befinde nicht ich mich im Widerspruch zu den Grundwerten, für die #aufstehen gegründet wurde.

    Schade, dass das so gekommen ist.
    Aber wenn bei zu vielen so jede Einsicht fehlt, wo die Grenzen liegen, dann war das wohl unvermeidbar.

    Ich bin sehr sicher, dass Ihr auf dem falschen Weg seid aber dann kann ich es wohl nicht ändern.
    Mehr als versuchen, konnte ich es nicht. Und das habe ich wahrlich getan.

    Dann jetzt halt gegeneinander.
    Wie kann man sich nur so vor ein korruptes System stellen?
    Ist mir nicht nachvollziehbar.
    Genau um das zu bekämfen ist #aufstehen doch angetreten.

    Gruß, Till

     
    Sehr geehrte Frau Wagenknecht,

    so sieht es dann aus, wenn man bei #aufstehen Transparenz einfordert und sich gegen Lügen und antidemokratische Tricksereien stellt.
    Wenn man sich erlaubt die Selbstermächtigung irgenwelcher gefühlten Könige zu hinterfragen.

    Wir brauchen da wirklich eine Klärung ob #aufstehen es mit den verkündeten Grundwerten ernst gemeint hat oder ob die Bewegung wirklich nur für NOCH mehr Intransparenz und Hinterzimmermauschelei steht als die klassischen Parteien.

    Mit freundlichen Grüßen,

    Till Benz

    Von Sahra Wagenknecht gibt es keine Antwort. Statt dessen kursieren Behauptungen, dass gerade das "Wagenknecht-Lager" hinter den größten Schweinereien steht.
    Sollte sich das bewahrheiten und es da kein radikales Umdenken UND UMSTEUERN geben, wird #aufstehen wohl in wenigen Monaten in der Bedeutungslosigkeit versinken - oder noch schlimmer, #aufstehen besteht als Zombi fort und als Warnung für alle, künftig noch genauer hinzukucken wofür eine proklamierte Bewegung wirklich steht.

    Das #aufstehen des Trägervereins und des Berliner Koordinatorenteams steht auf jeden Fall bisher nicht für sondern GEGEN die Ziele des Gründungsaufrufs.
    Und sollte sich zeigen, dass Sahra Wagenknecht selbst auch eher für den bolschewistischen Ansatz allmächtiger Berufsrevolutionäre als für eine freie Bewegung stehen, ist #aufstehen als "Marke" verbrannt und die aufrechten Aktivisten müssen sich für ihren weiteren Kampf für die weiter richtigen Grundideen des Gründungsaufrufs einen neuen Namen wählen.

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  4. 07.05.2019: Der Kongress im Rückblick

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    Der Trägerverein - die Krake lebt

    Auf der Website des Trägervereins einmal mehr das vertraute Bild: Gut eine Woche nach dem Kongress noch nicht ein Protokoll aber große Versprechen für die Zukunft.

    "In den kommenden Wochen wird es darum gehen, die Arbeitsergebnisse und Vorschläge aus den Workshops weiter zu diskutieren und umzusetzen: neu gegründete thematische Arbeitsgruppen müssen ihre Arbeit aufnehmen, die Vernetzung und die Planung weiterer Aktionen sowie der Aufbau der Bewegungsstrukturen in Berlin müssen in Angriff genommen werden. "

    Große Worte - aber gut eine Woche nach dem Kongress noch nicht ein Protokoll aus den Workshops online.
    Genau so schmiedet man beim Trägerverein seit der Gründung das "heiße Eisen": Gar nicht.

    Auch sonst wieder mal ein stimmiges Bild, zumindest da ist der Trägerverein "zuverlässig". Wer sich ein Bild von der Aufrichtigkeit des Trägervereins machen will, braucht eigentlich nur das auf der Website des Trägervereins verlinkte Interview von nd mit Wolfgang Zarnack, einem der neuen Vorsitzenden des Trägervereins, zu lesen. Nach einer Klatsche auf Facebook und dem allgegenwärtigen Streit um die Rolle des Trägervereins verkündet Zarnack da:

    "Alle ziehen jetzt an einem Strang." und
    "Der Trägerverein macht allerdings auch die Arbeit,
    die irgendwann ein eigener Vorstand erledigen soll.
    "

    Klarer kann sich der neue Vorsitzende des Trägervereins nicht als Lügner outen.
    Und klarer kann er sich auch nicht gegen die Ziele des Gründungsaufrufs stellen.
    Zarnack´s Trägerverein glaubt an Macht durch Ernennung.
    Genau das lehnen die Aktivisten, die die Bewegung tragen, ab.
    Zarnack will "irgendwann"(!) mal die Macht vom Trägerverein an einen politischen Vorstand übergeben. Eine freie Basisarbeit schließt er damit aus und die Übergabe der Macht (selbst an irgendwann mal irgendwie bestimmte Gremien) verschiebt er auf den Sankt-Nimmerleins-Tag.

    Mit "alle" kann Zarnack wohl nur die angeblich rund 20 Mitglieder des Trägervereins meinen aber sicher nicht die zigtausenden von Sympathisanten oder die Aktivisten in über 200 Gruppen.
    In diesen Kreisen verläuft die Konfliktlinie zwischen denen, die in irgendeiner Form verbindliche Strukturen demokratisch aufbauen wollen, und denjenigen, die unter einer "Bewegung" gerade keine parteiähnliche Organisation verstehen sondern Organisationsfreiheit für alle und auf allen Ebenen verlangen.
    Einen Trägerverein, der bisher absolut überhaupt nichts auf die Reihe bekommen hat außer Spenden und Mailadressen einzusammeln und ansonsten Chaos zu verbreiten, braucht von den Aktiven niemand als Ansager oder Vormund.

    Wer also noch Zweifel hatte wofür dieser Trägerverein steht, kann sie mit diesem Interview als ausgeräumt ansehen .
    Aussagen, die sich im übrigen genau mit den Fantasien vom Aufbau eines Politbüros 2.0" decken, das die selbsternannten Führer in der Tradition der Bolschewisten zur Absicherung der eigenen Macht vorantreiben wollen (vgl. die Pläne für die künftige Organisation auf aufstehen.de/organisation/).
    Aber wenn man denn irgendwann mal die eigene Macht ausreichend gefestigt und eine geeignete Organisation mit dem entsprechenden Gefolge geschaffen hat, dann darf die doofe Basis vielleicht auch mal irgendwie wählen. Dann ist ja sichergestellt, dass solche Wahlen nichts mehr verändern können, was die selbsternannten Könige nicht verändert haben wollen.
    Wer so denkt, ist in einer Bewegung schlicht falsch - und streng genommen in einer freiheitlichen Gesellschaft.

    Eine Bewegung nach den Vorstellungen dieses Trägervereins unterscheidet sich von Parteien nur dadurch, dass es in Parteien zumindest klare Regeln und Transparenz über Wahlberechtigte und Wahlverfahren gibt, durch die alle Positionen besetzt und ggf. auch wieder umbesetzt werden können. Der Trägerverein ist dagegen jeder Kontrolle entzogen und Transparenz beschränkt sich auf die frei gewählte Propaganda der Verantwortlichen. So eine Bewegung ist strukturell antidemokratisch und freiheitsfeindlich und steht für alles mögliche aber sicher nicht für eine Bewegung der Basis oder der Bürger.

    Das Kongressteam - spalten statt sammeln

    Auch sehr schön ein erster Bericht des Kongress-Vorbereitungsteam. Er beginnt wie folgt:
    "Entgegen den zahlreichen Abgesängen in den Medien und trotz aller äußeren und inneren Störungen und Anfeindungen der letzten Wochen und Monate ...".
    "Störungen" und "Anfeindungen"? Weil man ein konsequent intrigant-antidemokratisches Verhalten klar beim Namen genannt und Änderung verlangt hat? Gar so was wie Anstand und Ehrlichkeit im Umgang miteinander?

    Da kann man ja nun inhaltlich stehen, wo man will, aber das ist sicher weder Selbstkritik noch der Versuch einer Versöhnung oder auch nur die Ankündigung eines Bestrebens nach Besserung. Das ist Beharren, Selbstbeweihräucherung und Nachtreten gegen die Kritiker.

    Es ist nicht so, dass es nicht auch einzelne versöhnliche Stimmen auch aus dem Umfeld der Organisatoren des Kongresses gibt, aber was sich auf der Seite des Trägervereins bisher findet, spricht nicht für irgendein Umdenken.

    Isabel Eckardt & Co: Lügen und Hetze

    Was seit dem 28.04. an Hetze gegen mich persönlich abläuft, ursprünglich ausgehend von Isabel Eckardt, steigert das bis dahin bekannte Ausmaß an Unanständigkeit nochmal beträchtlich. Da werden seit dem Kongress gezielt Lügen über mich verbreitet, mit dem Ziel mich persönlich zu diskreditieren und aus der Bewegung zu drängen.
    Spätestens damit ist die Frage der Glaubwürdigkeit dann auch im Lager der "Basisdemokraten" angekommen, denn massives Mobbing (immer wieder gestützt auf Lügen und falsche Verdächtigungen und mit dem Ziel die rauszudrängen, die den eigenen Machtanspruch hinterfragen), das ist dann irgendwann nicht mehr mit den notwendigen Anspruch an ein Mindestmaß an Integrität vereinbar.

    Ich sehe Ausschlussdebatten immer kritisch und Meinungsfreiheit muss sich da bewähren, wo sie wehtut. Aber wenn ich Isabel Eckardt darauf aufmerksam mache, dass sie die Unwahrheit über mich verbreitet, und sie auffordere ihre falschen Behauptungen klarzustellen. Und wenn sie dann darauf besteht besser als ich zu wissen wofür ich stehe oder was ich gesagt habe und sie mit weiteren Lügen versucht meinen Ausschluss zu erreichen, dann sehe ich nicht wie für so jemanden in irgendeiner Gruppe Platz sein kann, die auch nur einen Mindestanspruch an Integrität für sich in Anspruch nehmen will.

    Inhalte zum Kongress

    Angeblich sollen Protokolle zu den Workshops auf der Website des Trägervereins veröffentlicht werden. Aber auch da bleibt man sich treu und gut eine Wochen nach dem Kongress findet sich von den 7 Workshops noch kein einziges Protokoll auf der Website des Trägervereins. Wenn die denn irgendwann noch kommen, verlinke ich das und kommentiere es ggf..

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  5. 07.05.2019: Was bedeutet dieser Kongress für die Zukunft von #aufstehen

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    Die Grundidee von #aufstehen stimmt

    Die Grundidee, auf den Widerspruch zwischen Bürgermeinung und politischen Entscheidungen in einer Demokratie mit einer neuen, anderen politischen Organisationsform zu reagieren, ist weiter sinnvoll und richtig und geradezu ein Gebot des GG.
    Auch wenn man erkennt, dass die Politik in den westlichen Demokratien nicht mal im Einzelfall sondern praktisch durchgängig gegen die Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung und die zentralen Grundwerte der Verfassung gemacht wird, sind neue Formen der politischen Arbeit die logische, wenn nicht die zwingende Reaktion, wenn man das Land wieder auf Kurs bringen will.

    Die Welt schreibt am 04.05.2019 unter dem Titel "DIW-CHEF FRATZSCHER: Die Soziale Marktwirtschaft funktioniert nicht so, wie sie sollte" u.a.:

     
    DIW-Chef Marcel Fratzscher sieht den Wohnungsmarkt als Beleg für „Exzesse“ in der Sozialen Marktwirtschaft und hat die Politik zu umfassenden Reformen aufgefordert. „Die Soziale Marktwirtschaft funktioniert nicht so, wie sie funktionieren sollte. ... es gibt viel Missbrauch in der Sozialen Marktwirtschaft, wenn man sich die Diskussionen um Mietpreise und Wohnungsmarkt anschaut.“ ...
    Manche Immobilieneigentümer hätten den Wert ihrer Immobilie in den vergangenen fünf Jahren fast verdoppelt, ohne etwas dafür zu tun, so Fratzscher. „Wenn dann Mieter vor die Tür gesetzt oder unter Druck gesetzt werden, exorbitante Mietpreissteigerungen zu zahlen, dann ist etwas aus dem Lot geraten.“

     

    Die Fehler der Vergangenheit hinter uns lassen

    Auch wenn das Ausmaß an Unbedarftheit und Unprofessionalität gerade um den Trägerverein angesichts des politischen Kalibers vieler der Initiatioren schon überrascht
    und auch wenn das Ausmaß antidemokratischer Intrigen einiger Einzelakteure und Gruppen (und auch hier besonders beim Trägerverein das nachhaltig verfolgte Ziel antidemokratische Strukturen auszubauen und zu verfestigen)
    gerade beim politischen Neuling bisweilen den Eindruck hinterlässt da im völlig falschen "Verein" gelandet zu sein,
    kann es doch in der Sache bisweilen durchaus richtig und sogar wichtig sein auch mal ohne wirklichen Plan ins "kalte Wasser" zu springen statt unbegrenzt lange tatenlos zuzusehen, wenn die Situation klar eine Veränderung erfordert aber man nicht recht weiß wie.
    Und wer sich ernsthaft für etwas engagiert läuft immer Gefahr bei der Wahl der Mittel Grenzen zu überschreiten um am Ende ein wichtiges Ziel auch zu erreichen. Deshalb scheint es auch wenig sinnvoll jetzt mit der Aufarbeitung der Vergangenheit Zeit zu verlieren und mit wechselseitigen Schuldvorwürfen die Bewegung zu spalten.

    Keine Alternative zur Entmachtung des Trägervereins

    Was man aber rund 9 Monate nach der Gründung des Trägervereins Anfang Aug. 2018 und 8 Monate nach der Vorstellung von #aufstehen auf der Pressekonferenz am 04.09.2018 zeitnah einfordern muss, ist eine klare Vorstellung davon wofür #aufstehen künftig stehen soll und was damit vereinbar ist und was nicht.

    "Die Welt" schreibt in einem Beitrag vom 04.09.2018 über die Pressekonferenz zur Vorstellung von #aufstehen:

     
    "Denn aus dem wagenknechtschen Projekt soll nun eine Bewegung der Basis werden.
    Der Aufruf sei deshalb nur als eine „grundsätzliche Gesinnung der Bewegung“ zu verstehen.
    Das Programm werde man erst noch mit den Mitgliedern erarbeiten."

     
    Klar ist: Das ist das Gegenteil von dem, was der Trägerverein weiter anstrebt.

    Der Trägerverein beansprucht für sich

    • die Richtlinienkompetenz und das exklusive Vertretungsrecht auf Bundesebene
    • die Kontrolle des Informationsflusses über Website und Mailverteiler
    • die uneingeschränkte, unkontrollierte und intransparente Budgethoheit über alle Spenden an den Trägerverein
    • das Recht zur Einsetzung(!) von Länderbeauftragten
    • das Recht Spendengelder zum Aufbau einer professionellen Bürokratie mit bezahlten Mitarbeitern zu verwenden

    Die Aussagen von Wolfgang Zarnack im vom nd am 02.05.2019 veröffentlichten Interview sind glasklar:

     
    "Der Trägerverein macht allerdings auch die Arbeit, die irgendwann ein eigener Vorstand erledigen soll. ...
    Wir brauchen Geduld und kleine Schritte. Wir arbeiten jetzt an unserer Vernetzung.
    An den Strukturen, es sollte irgendwann auch wieder einen politischen Vorstand geben."

     
    Nach Vorstellung von Zarnack bestimmen einige wenige im Trägerverein auf unabsehbare Zeit auf der Bundesebene darüber wer für #aufstehen spricht und wofür #aufstehen steht.

    Dieser kleine, intransparte und allein durch Gründungsakt legitimierte Restverein maßt sich an die Bewegung gleich einem Unternehmen autoritär zu führen.
    Und das bis er es unter Missbrauch der Ressourcen, die eigentlich der politischen Arbeit der ganzen Bewegung dienen sollen, durch "Vernetzung" und den Aufbau einer zuarbeitenden Bürokratie geschafft hat, die eigene Macht so abzusichern und die Gesamtbewegung so abzugrenzen und zu verkrusten, dass niemand aus der Basis mehr die politischen Ziele dieser kleinen Clique wirksam gefährden kann.

    Dieser Trägerverein bringt seit dem Gründungsaufruf nichts mehr auf die Reihe.
    Er selbst steht längst nur noch für eine Rumpfmannschaft der ursprünglichen Initiatoren und er sollte zu keinem Zeitpunkt die Politik von #aufstehen bestimmen - was er weiter kackdreist versucht.
    Dieser Trägerverein steht für nichts von dem wofür #aufstehen als Bewegung aufgerufen hat und ist so in jeder Hinsicht illegitim.

    Der Trägerverein schädigt aktiv die Bewegung

    In der Folge dessen, dass dieser Trägerverein in keiner Weise für #aufstehen steht sondern genau im Gegenteil dabei ist die Bewegung vorsätzlich und systematisch zu zerstören (vgl. oben), stellt jede Verwendung von Mitteln und Ressourcen der Bewegung durch diesen Verein in der Sache im günstigsten Falle einen Missbrauch bzw. eine Veruntreuung dar, was grundsätzlich zivil- wie strafrechtlich relevante Fehlverhalten sind und wofür bei grober Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz die Verantwortlichen ggf. auch für Anstiftung und Beihilfe durch Unterlassen persönlich haften.

    Aber der Trägerverein verbraucht und missbraucht die Ressourcen der Bewegung nicht nur, er setzt sie dazu noch aktiv gegen die Ziele der Bewegung sein. Das mag zivil- und strafrechtlich im Ergebnis wenig oder keinen Unterschied machen, moralisch und poltisch macht es einen erheblichen Unterschied.

    Der Trägerverein gibt Gelder aus, die für eine Bewegung gespendet wurden, deren Grundcharakter er mit den Spendenmitteln aktiv bekämpft. Und er saugt bis heute, gestützt auf diese Täuschung der Spender, die Gelder auf, die an der Basis für die Aktionen fehlen - während er #aufstehen mit seinem Verhalten kommplett diskreditiert.

    Worüber immer wir sonst streiten, gegen diesen Trägerverein und sein Verhalten muss es eine geschlossen Front und ein entschiedenes Vorgehen geben. Dieser Trägerverein zerstört die Bewegung UND den Namen. Entweder die Basis stoppt das schnell und entschlossen oder der Name "aufstehen" ist verbrannt und die Bewegung ist i.S. ihrer Gründungsziele gescheitert.

    Zu den Konflikten der Basisgruppen

    Es gibt über Washington wohl den Spruch: "Willst Du einen Freund, kaufe Dir einen Hund." Und womöglich ist es ein unvermeidbarer Teil jedes politischen Handelns, dass da getrickst und gemauschelt wird und man sich bei Aussagen zuerst an der erwünschten Wirkung und erst danach an der Wahrheit orientiert - zumindest, wenn man erfolgreich sein will.

    Einstein wird folgendes Zitat zugeschrieben:

    "Die Definition von Wahnsinn ist,
    immer wieder das Gleiche zu tun
    und andere Ergebnisse zu erwarten.
    "

    Es gibt einen Grund warum #aufstehen nicht als Partei gegründet wurde. Wer andere Ergebnisse will, muss andere Wege gehen.
    Wer bei #aufstehen versucht die Altparteien mehr oder weniger zu kopieren, vielleicht mit etwas mehr "Basisdemokratie" hier oder da, kann nicht ernsthaft erwarten wirklich andere Ergebnisse zu erzielen. Woher sollten die kommen?

    Wenn #aufstehen eine Massenbewegung sein will, muss es bei #aufstehen Raum für verschiedene Ansichten und verschiedene Menschen geben.
    Aber: Was immer neu ist, es steht am Anfang nicht für die Mehrheit.
    Wer Neues will, sollte die Entstehung neuer Ideen fördern - und Strukturen wirken direkt auf das Denken.

    #Aufstehen besteht aus ganz unterschiedlichen Menschen. Die einen wollen sich konkret sozial in ihrem privaten Umfeld engagieren. Andere wollen über Tagespolitik diskutieren und Demos planen. Wieder andere wollen über politische Strategie streiten oder über die Struktur der Bewegung und die Machtverteilung, die diese mit sich bringt.
    Wir werden nie eine politische Bedeutung erlangen, wenn wir die meisten dieser Menschen vergraulen, weil wir meinen #aufstehen müsse nur für das eine oder nur für das andere stehen.

    Wir sollten allen die Möglichkeit geben sich nach ihren Vorstellungen einzubringen und sie dabei unterstützen sich nach ihren Vorstellungen zu organisieren. Sollen die "Basisdemokraten" mit ihren Organisationsmodellen experimentieren. Sollen die Pragmatiker zügig Abstimmungen organisieren und Vertreter wählen. Sollen sich die sozial Engagierten ohne festen Rahmen durch Einzelabsprachen organisieren. Sollen die "Freischärler" ihre Gruppen gründen um ihre Ziele zu verfolgen.

    #Aufstehen ist ein bunter Haufen - zu einem großen Teil von Menschen, die von der bisherigen Politik enttäuscht sind. Deshalb gelten trotzdem für #aufstehen die gleichen politischen Regeln, nach denen sich entscheidet ob eine politische Kraft wirksam werden kann oder nicht. Deshalb ist es auch nicht völlig falsch sich daran zu orientieren, was bisher im Politbetrieb funktioniert hat und was nicht. Nur sollte #aufstehen als Bewegung über die bisherigen Ansätze hinausgehen, sonst braucht es keine Bewegung. Sonst hätte man eine Partei gründen können - und damit viele der bei #aufstehen Aktiven nie erreicht.

    #Aufstehen ist ein Experiment, eine Herausforderung, etwas in der Form völlig Neues (von oben ausgerufen, von unten verteidigt und hoffentlich letztlich umgesetzt).
    Am Anfang haben alle auf den Trägerverein geschaut und sich von da Orientierung erhofft. Der war statt dessen von Anfang an ein Totalausfall.
    Jetzt sind immer mehr Basisgruppen dabei sich selbst zu organisieren und teils bundesweit zu vernetzen. Und daran sollten wir weiter arbeiten, in all den verschiedenen Formen.

    Wir müssen den Trägerverein kaltstellen und #aufstehen von unten aufbauen.
    Und bis zum Jahrestag der Vorstellung am 04. Sept. sollten wir geklärt haben ob man unter dem Namen "aufstehen" noch sinnvoll Politik machen kann und wie wir uns darunter organisieren. Ich sehe keine Alternative zur Organisationsfreiheit auf allen Ebenen und keine Legitimation um die einzufordern aber das ließe sich durch einen Namenszusatz für die verschiedenen Hauptströmungen lösen (aufstehen-demokratisch, aufstehen-basisdemokratisch, freies-aufstehen...).

    Aufstehen, das sind all die Aktivisten in über 200 Gruppen.
    An denen ist es jetzt ihre Bewegung aufzubauen und zu verteidigen - derzeit vor allem gegen die Machtfantasien und die Kleptokratie des Trägervereins.

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